Inhalt » Archiv » Ausgabe 06/2007 » Die Mitwirkung des Arbeitsuchenden bei der Sachverhaltsaufklärung
» Hilfe zur Suche

Die Mitwirkung des Arbeitsuchenden bei der Sachverhaltsaufklärung

– Zur rechtlichen Zulässigkeit des Hausbesuchs und der Anforderung von Kontoauszügen durch den SGB-II-Träger –

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) setzen die Hilfebedürftigkeit des Arbeitsuchenden voraus (§ 9 SGB II). Um diese festzustellen, fordern die SGB-II-Träger die Arbeitsuchenden häufig dazu auf, Kontoauszüge vorzulegen. Wohnt der Arbeitsuchende nicht allein, werden in der Praxis zudem Hausbesuche durchgeführt. Diese Verwaltungspraxis wirft mehrere Fragen auf: Ist der Arbeitsuchende verpflichtet, einen Hausbesuch zu dulden? Welche Rechtsfolgen treten ein, wenn er dies verweigert oder Kontoauszüge nicht vorlegt? Darf der SGB-II-Träger die Leistung daraufhin versagen oder muss er weiter ermitteln? Wer trägt die Beweislast für das Vorliegen (bzw. Fehlen) einer Bedarfsgemeinschaft (§ 7 Abs. 3 SGB II)? Diese Fragen werden kontrovers diskutiert – Anlass, sich näher mit ihnen auseinanderzusetzen.

Seiten 336 - 341

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.DieSozialgerichtsbarkeit.de/SGB.06.2007.336

Ihr Zugang zur "Die Sozialgerichtsbarkeit"

  • Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument kaufen

  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 9,95 *) PDF | 6 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Anzeige
Newsletter

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Newsletter!

Ihre E-Mail-Adresse:
Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 01/2006