...bis zum 30. 6. 1990 erfolgt war Urteil des 5. Senats des BSG vom 15. 6. 2010 - B 5 RS 17/09 R - Anmerkung von Rüdiger Mey, Berlin Rechtsprechung mit... ...waren 33 , sondern an moderneren Gesichtspunkten des Jahres 1990, so wären hier die maßgeblichen Unterschiede noch zu erläutern. Rüdiger Mey, Berlin 32...

...SGG - oder: Das Kind mit dem Bade ausschütten? Rüdiger Mey, Leiter des Referats für Sozialgerichtssachen in der Abteilung Grundsatz der DRV Bund, Berlin... ...Rüdiger Mey Der nachfolgende Beitrag soll zeigen, dass nicht alle Neuerungen des Prozessrechts, die vordergründig insbesondere aus fiskalischer Sicht Sinn...

...konkrete Bescheide über Rentenneufeststellungen folgen werden. Rüdiger Mey, Berlin 29 Zu der Ausnahme vgl. Rn. 26. 30 Und wegen Art. 13 Abs. 1 SGB VI auch... ...Bundesverfassungsgericht für gleichheitswidrig erachteten § 307b SGB 6 a. F. beruht. Urteil des 13. Senats des BSG vom 19. 11. 2009 - B 13 R 113/08 R - Anmerkung von Rüdiger... ...Mey, Berlin Gründe: I. [1] Die Beklagte wendet sich gegen ihre Verurteilung zur Gewährung einer Witwenrente auf der Grundlage einer...

.... Urteil des 13. Senats des BSG vom 26. 6. 2008 ­ B 13 R 141/07 R ­ Anmerkung von Rüdiger Mey, Berlin Gründe : I. [1] Die klagende Krankenkasse fordert vom... ...bleibt abzuwarten, ob nunmehr eine größere Flut von einschlägigen Prozessen auf die mit Krankenversicherung befassten Spruchkörper zukommen wird. Rüdiger... ...Mey, Berlin 24 Wenn es auch Ziel der vom beklagten Rentenversicherungsträger eingelegten Revisionen war. 25 BSG, 7. 12. 2004 ­ B 1 KR 6/03 R, BSGE 94...

...Datenfeststellung" neben anhängigen ,,Rentenklagen" werden als unzulässig behandelt. BSG, Urteil des 4. Senats vom 23. 8. 2007 ­ B 4 RS 7/06 R ­ Anmerkung von Rüdiger... ...Mey, Berlin Gründe I. [1] Der Kläger begehrt, die beklagte Deutsche Rentenversicherung Bund DRVB zu verpflichten, auch für die Zeiten vom 1. 1. 1977...

...Betrachtungsweise" auch nach der Reform der Erwerbsminderungsrenten ­ Entgegnung zu Apidopoulos, SGb 2006, S. 720 ff. ­ Rüdiger Mey Der Auffassung von Apidopoulos zur...