Die Bemessung der beitragspflichtigen Einnahmen freiwilliger Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 240 SGB V

• Wolfgang Tiede
• Clemens Bogedain
• Peter Zingel

Der Aufsatz beleuchtet die Regelungen des § 240 SGB V. Dabei soll insbesondere Aufschluss über den Begriff der „gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ des Mitglieds gegeben werden. Hierzu wird zunächst die Regelungsstruktur des § 240 SGB V erläutert, wobei vor allem die durch den GKV-Spitzenverband erlassenen Regelungen zur Bestimmung der beitragspflichtigen Einnahmen im Fokus stehen. Auf den unbestimmten Rechtsbegriff der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wird separat eingegangen. Danach werden kurz die Besonderheiten der „Anwartschaftsversicherung“ nach § 240 Abs. 4a SGB V dargestellt. Abschließend wird der Frage nachgegangen, aus welchen Gründen die Bemessung der beitragspflichtigen Einnahmen freiwilliger Mitglieder von deren „gesamter wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit“ abhängig gemacht wird.