Die Bemessung der beitragspflichtigen Einnahmen freiwilliger Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 240 SGB V

Der Aufsatz beleuchtet die Regelungen des § 240 SGB V. Dabei soll insbesondere Aufschluss über den Begriff der „gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ des Mitglieds gegeben werden. Hierzu wird zunächst die Regelungsstruktur des § 240 SGB V erläutert, wobei vor allem die durch den GKV-Spitzenverband erlassenen Regelungen zur Bestimmung der beitragspflichtigen Einnahmen im Fokus stehen. Auf den unbestimmten Rechtsbegriff der gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wird separat eingegangen. Danach werden kurz die Besonderheiten der „Anwartschaftsversicherung“ nach § 240 Abs. 4a SGB V dargestellt. Abschließend wird der Frage nachgegangen, aus welchen Gründen die Bemessung der beitragspflichtigen Einnahmen freiwilliger Mitglieder von deren „gesamter wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit“ abhängig gemacht wird.

DOI:	https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2016.10.04
Lizenz:	ESV
ISSN:	1864-8029
Ausgabe / Jahr:	10 / 2016
Veröffentlicht:	2016-10-04

Ihr Zugang zum eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit"

Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

schnell informieren: downloaden und lesen
auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte

PDF | 5 Seiten
€ 9,15^*
^* inkl. gesetzlicher MwSt.