Der Beitrag beschäftigt sich mit der Regelung des § 96 Abs. 2 Satz 2 SGB X, die ein Kooperationsgebot für die Sozialleistungsträger beinhaltet. Um die praktische Relevanz dieses Gebotes zu veranschaulichen, wird anhand der Eignungsfeststellung gemäß § 32 SGB III bei Gehörlosen deutlich gemacht, dass eine Zusammenarbeit auch unter grundrechtlichen Aspekten erforderlich ist. Nur so kann der Vorgabe des § 2 Abs. 2, zweiter Halbsatz SGB I, wonach bei der Auslegung und Ermessensausübung die sozialen Rechte, die in den §§ 3 bis 10 SGB I genannt werden, möglichst weitgehend realisiert werden, Rechnung getragen werden. In diesem Zusammenhang ist es auch erforderlich, die Begriffe „vergleichbare Grundlagen, Maßstäbe und Verfahren“, die in § 96 Abs. 2 Satz 2 SGB X verwendet werden, zu erläutern.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2014.09.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 9 / 2014 |
Veröffentlicht: | 2014-09-03 |
Um unseren Webauftritt für Sie und uns erfolgreicher zu gestalten und
Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies.
Das sind zum einen notwendige für den technischen Betrieb. Zum
anderen Cookies zur komfortableren Benutzerführung, zur verbesserten
Ansprache unserer Besucherinnen und Besucher oder für anonymisierte
statistische Auswertungen. Um alle Funktionalitäten dieser Seite gut
nutzen zu können, ist Ihr Einverständnis gefragt.
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Notwendige | Komfort | Statistik
Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen: