Inhalt » Archiv » Ausgabe 10/2006 » Arbeitsförderung: Verspätete Meldung / Minderung Arbeitslosengeld
» Hilfe zur Suche

Arbeitsförderung: Verspätete Meldung / Minderung Arbeitslosengeld

§§ 37b, 140 SGB III i. d. F. vom 23. 12. 2002; § 31 SGB X; § 54 Abs. 1, 4 SGG

1. Bei der Minderung des Arbeitslosengeldes wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung ist nicht auf die Anzahl der Kalendertage, sondern nur auf die Tage abzustellen, an denen es dem Arbeitslosen möglich und zumutbar war, sich arbeitsuchend zu melden.

2. Nicht zu berücksichtigen sind außerdem die Tage, an denen die Bundesagentur aus Kulanzgründen auf eine unverzügliche Meldung verzichtet, ohne bei einem Überschreiten der Kulanzzeit die Tage der Kulanz in die Berechnung des Minderungsbetrages einzubeziehen.

Urteil des 7. Senats des BSG vom 18. 8. 2005 – B 7a/7 AL 94/04 R –
mit Anmerkung von Dr. Christian Mecke, Halle

Seiten 625 - 630

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.DieSozialgerichtsbarkeit.de/SGB.10.2006.625

Ihr Zugang zur "Die Sozialgerichtsbarkeit"

  • Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument kaufen

  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 9,95 *) PDF | 6 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Anzeige
Newsletter

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Newsletter!

Ihre E-Mail-Adresse:
Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 01/2006