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BSG Richterwoche 2011 – Nahtloser Übergang von RVO zu SGB

Für die traditionell Ende Oktober stattfindende Richterwoche des Bundessozialgerichts braucht BSG-Präsident Peter Masuch nicht mehr zu werben. Sie ist seit Jahrzehnten eine Institution und zieht regelmäßig weit über 400 Wissenschaftler, Richter aller Instanzen, Anwälte und Praktiker des Sozialrechts nach Kassel. War es 2010 unter dem Stichwort „von Rom nach Lissabon“ darum gegangen, das deutsche Sozialrecht im Kontext der europäischen Gesetzgebung zu betrachten, bot der 100. „Geburtstag“ der Reichsversicherungsordnung die Gelegenheit, sich während der 43. Richterwoche des BSG vom 25.–27. 10. 2011 kritisch mit dem letzten großen Gesetzeswerk des Deutschen Kaiserreichs zu beschäftigen. Die Bilanz fiel günstig aus: Die Vereinigung der sozialen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung unter einem „gemeinsamen Dach“ habe vor hundert Jahren dafür gesorgt, dass das Reichsversicherungsamt – wie heute das BSG – „als Revisionsinstanz über die Wahrung des Rechts in den drei Säulen der sozialen Sicherung“ wachte. Da nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs der Sozialstaat auf der Grundlage der RVO wieder aufgebaut wurde, habe sich – so Präsident Masuch in seiner Begrüßungsrede – diese Gesetzessammlung zum „sozialrechtlichen Grundgesetz für die Mehrheit der Bevölkerung“ entwickelt. Ihre Grundgedanken lebten heute weithin – zeitlos, aber moderner gewandet – im Sozialgesetzbuch fort.

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