Inhalt » Archiv » Ausgabe 09/2009 » Die Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kontext des Fürsorgesystems (Teil II)
» Hilfe zur Suche

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende im Kontext des Fürsorgesystems (Teil II)

In Fortführung des in SGb 8/09, S. 450 ff. abgedruckten ersten Teils des Aufsatzes bilanziert der vorliegende Teil II die dort gemachten Ausführungen. Geboten ist demnach eine einschränkende Auslegung des § 5 Abs. 2 Satz 1 SGB II, die sich an der Vorstellung des Gesetzgebers orientiert, es gäbe im SGB II und im SGB XII ein abgestimmtes Leistungsniveau. Die Vorstellung schlägt sich nicht im Wortlaut der Regelung nieder. Jedoch lässt sich die Bindung des Richters an das Gesetz nicht auf eine Bindung an den Wortlaut des Gesetzes reduzieren, wenn sich andere Hinweise für die Gesetzesauslegung ergeben.

Seiten 512 - 515

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.DieSozialgerichtsbarkeit.de/SGB.09.2009.512

Ihr Zugang zur "Die Sozialgerichtsbarkeit"

  • Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument kaufen

  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 7,95 *) PDF | 4 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Anzeige
Newsletter

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Newsletter!

Ihre E-Mail-Adresse:
Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 01/2006