Inhalt » Archiv » Ausgabe 06/2009 » Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente / Einkommensänderung
» Hilfe zur Suche

Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente / Einkommensänderung

§ 18d SGB IV; Art. 2 Abs. 1 GG

1. Trotz der Aussetzung der Rentenanpassung zum 1. 7. 2004 waren bei Beziehern von Hinterbliebenenrenten Minderungen des Einkommens um weniger als zehn Prozent bereits zu diesem Datum rentensteigernd zu berücksichtigen.

2. Der Notwendigkeit dieser verfassungskonformen Auslegung steht nicht entgegen, dass das Gesetz erst mit Wirkung ab 23. 6. 2006 statt auf den Zeitpunkt der „nächsten Rentenanpassung“ auf den „nächstfolgenden 1. Juli“ abstellt.

Urteil des 13. Senats des BSG vom 17. 4. 2008 – B 13/4 R 41/06 R –

Anmerkung von Prof. Dr. Brigitte Jährling-Rahnefeld, Berlin

Seiten 370 - 375

Zitierfähig mit Smartlink: http://www.DieSozialgerichtsbarkeit.de/SGB.06.2009.370

Ihr Zugang zur "Die Sozialgerichtsbarkeit"

  • Sie sind bereits Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde des eJournal "Die Sozialgerichtsbarkeit" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument kaufen

  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
€ 9,95 *) PDF | 6 Seiten

*) Inkl. gesetzlicher MwSt. von 19%
Anzeige
Newsletter

Stets auf dem Laufenden – mit dem kostenlosen Newsletter!

Ihre E-Mail-Adresse:
Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 01/2006