.... Dagmar Felix, Hamburg Gründe: I. [1] Die Beteiligten streiten über die Höhe des Elterngeldes der Klägerin, insbesondere über die Berücksichtigung von... ...Erkrankung hätten gleichgestellt werden dürfen. Prof. Dr. Dagmar Felix Fakultät für Rechtswissenschaft Universität Hamburg 49 Dabei ist natürlich zu...

...verfassungsgemäß. Urteil des 1. Senats des BSG vom 20. 4. 2010 - B 1 KR 19/09 R - Anmerkung von Prof. Dr. Dagmar Felix, Hamburg Gründe: I. [1] Die Beteiligten... ...fordern 29 - aber die Verfassung ist nicht das Mittel, um den Gesetzgeber zum lang ersehnten großen Wurf im Gesundheitswesen zu zwingen. Prof. Dr. Dagmar... ...Felix, Universität Hamburg 28 Dies zeigt bereits § 137c SGB V, der anders als § 135 SGB V kein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, sondern eine Erlaubnis mit...

.... Dr. Dagmar Felix, Hamburg Konsequenzen aus der während des anhängigen Verfahrens eingetretenen Rechtsänderung ­ seit 1. 7. 200822 sind Vertragspartner... ...3 RK 1/97 = BSGE 81, 189 = SozR 3-2500 § 111 Nr. 1 . Urteil des 1. Senats des BSG vom 28. 7. 2008 ­ B 1 KR 5/08 R ­ Anmerkung von Prof. Dr. Dagmar... ...Felix, Hamburg Gründe: I. [1] Die Beteiligten streiten über die Verpflichtung der Beklagten, mit der Klägerin einen Krankenhausversorgungsvertrag zu...