DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2006.01 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 1 / 2006 |
Veröffentlicht: | 2006-01-01 |
Übersicht über die jüngste Rechtsprechung – bearbeitet auf Grund der Presse-Vorberichte und der Presse-Mitteilungen der BSG
Zur Frage der Künstlereigenschaft einer Visagistin
Urteil des 3. Senats des BSG vom 12. 5. 2005 - B 3 KR 39/04 R –
Anm. Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp, Bochum
Die unverschuldete Unkenntnis von der Obliegenheit zur frühzeitigen Meldung schließt eine Minderung des Arbeitslosengeldes aus.
Urteil des 11. Senats des BSG vom 25. 5. 2005 – B 11a/11 AL 81/04 R –
Anm. Dr. Jan Olaf Merten, Köln
Auch nach der Neuregelung der Rechtsbeziehungen zwischen den Krankenkassen und den Leistungserbringern zum 1. 1. 2000
(§ 69 SGB V) unterliegen die Vergütungsansprüche der Krankenhäuser gegen die Krankenkassen für die Behandlung von Versicherten einer vierjährigen Verjährungsfrist (Fortführung, BSG vom 17. 6. 1999 – B 3 KR 6/99 R = SozR 3-1200 § 45 Nr. 8).
Urteil des 3. Senats des BSG vom 12. 5. 2005 – B 3 KR 32/04 R –
Anm. Dr. Martin Krasney, Kassel
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